Neu-Altona
Aktuelles
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In seiner Sitzung am 12. 12. 2024 hat der Stadtrat Dresden die geplante soziale Erhaltungssatzung für die Gebiete Dresden-Löbtau/Weißeritzknick und Dresden-Friedrichstadt/Altona ab. Gegen die Satzung stimmten Mitglieder der CDU, der AfD, von "Team Zastrow" und der FDP.
"Das Instrument der Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eröffnet Kommunen die Möglichkeit, zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung aus besonderen städtebaulichen Gründen Erhaltungssatzungen zu beschließen. Dabei müssen bei der Beurteilung des Erlasses der Satzung zwei Tatbestände überprüft werden: zum einen die Schutzwürdigkeit der gegenwärtig bestehenden Bevölkerungszusammensetzung und zum anderen das Vorhandensein der städtebaulichen Gründe.
In solchen per Satzung festgelegten Gebieten können Aufwertungsprozesse sozial verträglicher und behutsamer gesteuert werden, um so die Wohnbevölkerung vor Verdrängungsprozessen zu schützen. Grundsätzlich sind Mietpreissteigerungen weiterhin möglich. Das städtebauliche In-strument dient nicht dem individuellen Mieterschutz. In Gebieten mit einer Satzung stehen jedoch der Rückbau, Änderungen und Nutzungsänderung baulicher Anlagen unter einem Genehmigungsvorbehalt durch die Stadt." (aus der Begründung der Stadtratsvorlage). Eine vorausgegangene Untersuchung hatte gezeigt, dass in den Gebieten Löbtau/Weißeritzknick und Friedrichstadt/Altona Veränderungsprozesse stattfinden, die städtebauliche Probleme hervorrufen können. Belegt wurde auch, dass für ein Fortdauern und Intensivieren der Veränderungsprozesse ein ausreichendes Aufwertungs- und Verdrängungspotenzial vorliegt und der notwendige Aufwertungsdruck gegeben ist.
Zu der geplanten Erhaltungssatzung hatte es im März 2024 eine Bürgerinformations-Veranstaltung gegeben, über die wir berichteten: 01.03.2024: Info-Veranstaltung zur Sozialen Erhaltungssatzung Friedrichstadt-Altona.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat hält die Ablehnung der sozialen Erhaltungssatzung für ein "fatales Signal". "Die Soziale Erhaltungssatzung ist ein wirksames Mittel Mietsteigerungen einzudämmen und sozial durchmischte Quartiere zu erhalten – also genau das, was auch in Dresden häufig gefordert wird. (...) Verdrängung von einkommensschwachen Haushalten aus ihren bisherigen Wohngebieten führt zu sozialen Herausforderungen an anderen Orten der Stadt. Die Schwierigkeiten, die daraus erwachsen sehen wir leider jetzt schon in Dresden. Die Erhaltungssatzung für Löbtau und Friedrichstadt wäre ein Instrument gewesen, das im Entstehen einzudämmen." zur vollständigen Pressemitteilung der Fraktion
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Vom 1. bis 24. Dezember 2024 sollen in der Friedrichstadt kleine Türen und Fenster aufgehen.
Unter dem Titel "Neu-Altona: Spaziergang durch den vergessenen Teil der Friedrichstadt" werden wir am 23. Dezember ab 15:00 Uhr einen Blick auf den Teil der Friedrichstadt werfen, von dem manche gar nicht wissen, dass er auch dazu gehört oder den viele nur durch den Wertstoffhof auf der Altonaer Straße kennen.
Wir zeigen dir den vergessenen Teil der Friedrichstadt: Neu-Altona. Du lernst das Viertel und unsere Bürgerinitiative aus erster Hand kennen und kannst am Ende bei warmen Getränken in unserer Schatzkiste mit uns ins Gespräch kommen
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Save the date!
Wir laden ein zum Viertelfrühstück am 01. Juni 2024 - voraussichtlch wieder am Spielplatz Altonaer/Behringstraße
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Wir laden wieder zur alljährlichen Viertelreinigung am 20. April ein. Treffpunkt wird voraussichtlich 10:00 Uhr an der "Schatzkiste" auf der Behringstraße sein.
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Bereits im September 2022 hatten wir es vermeldet: 27.09.22: Altonaer Straße wird grüner. Nun hat es noch ein Jahr länger gedauert als geplant. Aber im März 2024 haben die Baumpflanzungen begonnen. Die Fotos oben stammen vom 23. März, und die 5 Nachpflanzungen zwischen Semmelweisstraße und Kleingartenanlages sowie die Säuleneichen auf der Wertstoffhof-Seite sind bereits im Boden. Für die Nordseite der Altonaer Straße zwischen Gambrinus- und Semmelweisstraße mussten erstmal Leitungen verlegt werden. Diese Arbeiten stehen kurz vor dem Abschluss, und wir gehen davon aus, dass auch hier die 5 weiteren Bäume bald gepflanzt werden. Wir werden bei etwas schönerem Wetter und wenn die Baustellenabgrenzungen weg sind und alles fertig ist, Fotos mit dem neuen Stadtgrün nachreichen. Vielen Dank an alle Beteiligten! (23.03.24)